Impressum

Regiolocal

Social Energy 

Uwe Diller

Kellerstraße 30

96123 Litzendorf

 

Tel.: 09505-804899

Mail: info@social-energy.net 

 

 

Umsatzsteuer-ID

[ 207/211/40971 ]


Wirtschafts-Identifikationsnummer

[ 52139467877 ]

 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

 

Für Geschäftsbeziehungen zwischen Regiolocal Kellerstraße 30, 96123 Litzendorf - nachfolgend Regiolocal  genannt - und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Regiolocal.

 

2. Gegenstand

 

Gegenstand des Vertrages zwischen Regiolocal und dem Kunden ist die Erstellung und Pflege von Firmeneinträgen und -profilen bei Webseiten Dritter - nachfolgend "Verzeichnisse" genannt – durch Regiolocal. Hierzu bemüht Regiolocal sich um die Erstellung und Pflege der Einträge bei möglichst vielen der für Googlerelevanten Verzeichnisse. Aus technischen und anderen Gründen kann nicht  bei allen im Internet existierenden Verzeichnissen die Eintragung und Pflege vorgenommen werden. Regiolocal wird soweit technisch möglich, dafür Sorge tragen, dass auch bestehende Alt-Eintragungen aktualisiert werden. Hierfür kann im Einzelfall die Mitwirkung des Kunden dahingehend erforderlich sein, dass zur Bearbeitung bestehender Eintragungen existierende Zugangsdaten an Regiolocal übermittelt werden, bzw. dass veraltete Eintragungen gelöscht werden, um einen Neueintrag technisch zu ermöglichen. Unterlässt der Kunde eine solche erforderliche Mitwirkung, so kann eine Aktualisierung bestehender Alt-Einträge nicht in jedem Fall durch Regiolocal gewährleistet werden. Eine Aktualisierung der durch Regiolocal erfolgten Einträge ist maximal einmal pro Monat geschuldet, da einige Verzeichnisse technisch keine häufigeren Aktualisierungen ermöglichen.

 

Regiolocal übermittelt nach Vertragsschluss, die von dem Kunden angegebenen Daten wie Firmenname, Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, etc. an die Verzeichnisse. Der Kunde bevollmächtigt Regiolocal, zum Zwecke der Übermittlung und Veröffentlichung der Daten gegenüber den Verzeichnissen, in seinem Namen aufzutreten. Sollte es für die Durchführung der Eintragungen hilfreich oder notwendig sein, darf Regiolocal im Namen des Kunden ein kostenloses E-Mail Konto anlegen (z.B. Gmail, etc.) und diese E-Mail Adresse für die Eintragung in die Online-Verzeichnisse nutzen.

 

3. Angebot und Vertragsabschluss

 

Indem der Kunde seinen Auftrag schriftlich, elektronisch oder telefonisch an Regiolocal übermittelt, gibt er ein Angebot ab. Ein telefonisches Angebot kann durch Regiolocal am Telefon angenommen werden und wird sodann schriftlich bestätigt. Bei schriftlichen oder elektronischen Angeboten kommt der Vertrag zwischen Regiolocal und dem Kunden erst zu Stande, sobald Regiolocal das Angebot des Kunden schriftlich per Brief oder per Email annimmt.

 

 

4. Entgelt und Zahlungsbedingungen

 

Die Höhe des durch den Kunden zu zahlenden Entgeltes versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung durch Regiolocal erfolgt unmittelbar nach Vertragsschluss. Die Rechnung ist sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig.

 

Bei Nichtzahlung fängt Regiolocal nach spätestens 14 Tagen an zu mahnen. Auch ohne Mahnung befindet sich der Kunde nach 30 Tagen nach Zugang  der Rechnung in Verzug. Während des Zahlungsverzugs ist Regiolocal berechtigt, die Eintragungen des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Falle zur Zahlung verpflichtet.

 

Auftragsvermittler, sonstige Unternehmen oder Dritte sind nicht berechtigt, Zahlungen für Regiolocal entgegenzunehmen, es sei denn, Regiolocal hat solche Dritte ausdrücklich dazu ermächtigt und Sie vorab darauf hingewiesen.

 

 

5. Leistung, Laufzeit und Kündigung

 

Die Grundlage der vertraglichen Leistung ergibt sich aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Einzelheiten, Laufzeiten und Preise der geschuldeten Dienstleistungen ergeben sich aus dem konkreten Vertrag bzw. ergänzend aus den Leistungsbeschreibungen auf der Regiolocal -Website. Der Vertrag verlängert sich jeweils um den Zeitraum, der der aktuellen Laufzeit des Vertrags entspricht. Der Vertrag kann jederzeit vor Ablauf der jeweils aktuellen Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung ist in Textform  (§ 126b BGB) zu erklären. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Regiolocal behält sich das Recht vor, die von Ihm erbrachten Leistungen, wie z.B. Eintragungen, Optimierungen, Hochladen von Bildern und Videos usw. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu entfernen.

 

 

6. Haftung und Gewährleistung

 

Der Kunde stellt Regiolocal von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen Regiolocal geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Übernahme der erforderlichen Rechtsverfolgungskosten. In diesem Zusammenhang weisen wir insbesondere auf die Pflichten des Kunden nach Ziff. 7 hin.

 

Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der übermittelten Daten, die Veröffentlichungsdauer und die Art der Veröffentlichungsdarstellung hängt vom einzelnen Verzeichnis ab und kann durch Regiolocal nicht in jedem Fall beeinflusst werden. Regiolocal kann in diesen Fällen nur eine ordnungsgemäße Übermittlung der Daten des Kunden an die Verzeichnisse gewährleisten. Mit der korrekten Übermittlung der von dem Kunden angegebenen Daten an diese Verzeichnisse gilt die vertragliche Leistung durch Regiolocal als erbracht.

 

Regiolocal haftet nur für Schäden, die von Regiolocal, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind, es sei denn, es handelt sich um eine vertragswesentliche Pflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Dies gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person bleibt unberührt. Erfolgte die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Regiolocal der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Regiolocal duldet nur die ordnungsgemäße Übermittlung der Daten an die Verzeichnisse, und übernimmt, soweit diese erfolgt ist, dementsprechend auch keine Haftung für die Leistungen, d.h. insbesondere die ordnungsgemäßen Veröffentlichungen durch die Verzeichnisse oder für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen durch die Verzeichnisse.

 

 

7. Pflichten des Kunden

 

Der Kunde ist zur Angabe wahrheitsgemäßer Daten verpflichtet und darf keine Daten Dritter angeben, von denen er nicht die ausdrückliche Genehmigung hierfür hat.

 

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Regiolocal, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz, Waffengesetz oder deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen. Der Kunde verwendet und übermittelt an Regiolocal ausschließlich eigene Inhalte oder solche, an denen er die erforderlichen Rechte erworben hat und die keine Rechte Dritter verletzen und überträgt Regiolocal die einfachen, räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an diesen Inhalten, die zur Erfüllung des Regiolocal Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfangs notwendig sind. Dies beinhaltet die Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Wiedergabe, die öffentliche Zugänglichmachung und Sendung der Inhalte.

 

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Verzeichnisse Mitwirkungsleistungen des Kunden erfordern, um einen Eintrag final freizuschalten. Die Freischaltung von Eintragungen kann z.B. über einen Aktivierungslink erfolgen, den der Kunde von einem Online-Verzeichnis erhält und anklicken muss, oder aber es kann sich um einen Code handeln, den der Kunde von einem Verzeichnis erhält und in ein Webformular eintragen muss, um die jeweilige Eintragung freizuschalten. Es kann sich jedoch auch um eine andere Form der Freischaltung handeln, die der Kunde nach der Eintragung durch Regiolocal abschließend durchführen muss, um einzelne Eintragungen freizuschalten. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sämtliche erforderlichen Mitwirkungsleistungen zur abschließenden Freischaltung von Eintragungen erbringen muss. Allerdings wird Regiolocal sich bemühen, den Kunden hierbei zu unterstützen.

 

8. Datenschutzerklärung

 

Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Regiolocal Kellerstraße 30, 96123 Litzendorf. Die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung oder Vermittlung von Daten der Kunden erfolgt stets in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen (BDSG), Telemediengesetz (TMG) und übrigen Bestimmungen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der Eintragung und Pflege von Datensätzen bei den vertragsgegenständlichen Verzeichnissen und zum Zwecke der vertragsgegenständlichen Abrechnung der Leistungen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nicht. Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie den sonstigen Informationen nach § 34 Abs. 1 BDSG zu erhalten.

 

 

9. Schlussbestimmungen

 

Regiolocal ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde.

 

Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Verzeichnisse Ihr  Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Kunde hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird. Ändert sich hingegen durch eine Änderung dieser AGB im in Satz. 1 beschriebenen Rahmen die vereinbarte Leistung zum Nachteil des Kunden, so wird Regiolocal dem Kunden die beabsichtigte Änderung mit einer Frist von mindestens sechs Wochen in Textform mitteilen. Dem Kunden steht innerhalb der sechs Wochen nach Zugang der Änderungsankündigung ein schriftliches Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen Vertragsbestandteil. Regiolocal wird den Kunden in der Mitteilung, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Kündigungsrecht und die Bedeutung der Sechswochenfrist gesondert hinweisen.

 

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Regiolocal und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Bamberg.